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Parteiorganisationen und staatliche Institutionen sollen reformiert werden

  ·   2019-07-08  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichw?rter: Reform;China
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Seit China die jüngste Reform der Partei- und staatlichen Institutionen Anfang 2018 begonnen hat, hat die Führung der Partei systematische Verbesserungen verzeichnet. 


Der Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, der  auch Chinas Pr?sident und Vorsitzender der Zentralen Milit?rkommission ist, h?lt eine Rede bei einem Treffen zur Reform der Partei- und staatlichen Institutionen in Chinas Hauptstadt Beijing (Foto vom 5. Juli 2019). 

Seit China die jüngste Reform der Partei- und staatlichen Institutionen Anfang 2018 begonnen hat, haben die Führung der Partei, die Verwaltungskapazit?t der Regierung, die Kampff?higkeit der Streitkr?fte und die Vitalit?t der Massenorganisationen systematische Verbesserungen verzeichnet. Xi Jinping, Generalsekret?r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), nahm am Freitag an einem Treffen zur Reform der Partei- und staatlichen Institutionen teil. Xi, der auch Chinas Pr?sident und Vorsitzender der Zentralen Milit?rkommission ist, forderte auf dem Treffen die Konsolidierung der Reformergebnisse sowie die Modernisierung des chinesischen Systems und der Regierungskapazit?t.

Bei der Reform auf zentraler Ebene und im Bereich der staatlichen Organe wurden mehr als 80 Abteilungen einer Anpassung ihrer Verwaltung, ihrer Rahmenbedingungen, ihrer Aufgaben und ihres Personals unterzogen, wobei mehr als 1,8 Millionen Menschen betroffen waren, wie offizielle Zahlen belegen. Dem Zentralkomitee der KP Chinas wurden vier Koordinierungsorgane entzogen, w?hrend dem Staatsrat zwei entzogen wurden. Insgesamt 21 Ministerien wurden aufgel?st.

Straffung der administrativen Führung 

Die Funktionen und Strukturen der Institutionen wurden grundlegend gestrafft. Das Zentralkomitee der KP Chinas, der Nationale Volkskongress und das Nationalkomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes haben ihre Gliederung der internen und untergeordneten Abteilungen optimiert. Der Staatsrat verst?rkte seine Rolle bei der wirtschaftlichen Anpassung, der Marktregulierung, dem Sozialmanagement, dem ?ffentlichen Dienst und dem Umweltschutz, wobei seit langem bestehende Probleme der Machtüberschneidung und -segmentierung gel?st wurden. Eine Reform in diesem Ausma? erforderte einen sorgf?ltigen Plan und detaillierte Ma?nahmen. Einer der kompliziertesten F?lle der Reform war die Bildung des Ministeriums für Katastrophenschutz, in das die Funktionen von 13 Abteilungen integriert wurden. Das neue Ministerium konnte seine Aufgaben rund um die Uhr in Notf?llen bereits vor seiner offiziellen Einführung erfüllen.

Um langfristigen Problemen wie dem Fehlen eines Inhabers natürlicher Ressourcen und der überschneidung von Zust?ndigkeiten zu begegnen, wurde das Ministerium für natürliche Ressourcen eingerichtet, das die Funktionen von acht Abteilungen übernimmt. Fünf mit der Reform eingeführte administrative Strafverfolgungsbeh?rden haben die Befugnisse von mehr als 30 Strafverfolgungsbereichen integriert, wobei mehr als eine Million Strafverfolgungsbeamte beteiligt waren. Sie halfen, die Probleme der wiederholten Strafverfolgung zu l?sen und die durch die Strafverfolgung verursachten Unannehmlichkeiten für die ?ffentlichkeit zu verringern. Mehr als 160 Gesetze und 230 Verwaltungsvorschriften wurden überarbeitet, um die Reform zu erleichtern.

Konsolidierung der Parteiführung 

Durch die Reform wurden die Systeme zur Gew?hrleistung der Gesamtführung der Partei sowie der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der KP Chinas weiter konsolidiert. Die zentralen Spitzengruppen für die Vertiefung der allgemeinen Reformen, der Cyberspace-Angelegenheiten, der Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten und der Au?enpolitik wurden zu zentralen Ausschüssen ausgebaut, w?hrend zwei neue zentrale Ausschüsse für eine umfassende rechtliche Führung und Prüfung gebildet wurden. Die Vereinbarungen haben die Führung der Partei über wichtige Arbeiten und ihre F?higkeit zur Entscheidungsfindung und Koordinierung gest?rkt. Die Reform st?rkte auch die absolute Führung der Partei über das Milit?r durch die Umstrukturierung der bewaffneten Polizei.

LINKS:

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24, 100037 Beijing, Volksrepublik China


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