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Parteitreffen zum Schwerpunkt Regierungsführung

Von Cao Desheng  ·   2019-10-28  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichw?rter: Regierungsführung;Reform
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Die Vision von Staatspr?sident Xi Jinping tr?gt dazu bei, Verbesserungen in den Systemen der Regierung zu gestalten, die dem Entwicklungsbedarf Chinas entsprechen. 

Da sich die chinesische Wirtschaft von einem schnellen hin zu einer qualitativ hochwertigen Wachstum entwickelt, wird erwartet, dass auf der bevorstehenden vierten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) neue politische Ma?nahmen zur Verbesserung der chinesischen Systeme und der F?higkeit der Regierungsführung vorgestellt werden, um dem Entwicklungsbedarf des Landes in dem neuen Zeitalter besser zu entsprechen, sagten Analysten. 

Das Politbüro des ZKs hat beschlossen, dass Diskussionen über die Art und Weise, wie der Sozialismus  chinesischer Pr?gung beibehalten und verbessert werden kann, sowie über die Modernisierung der Regierungsführung des Landes – beides Teil des übergeordneten Ziels der Vertiefung der Gesamtreform – ganz oben auf der Tagesordnung des wichtigen, tonangebenden Treffens stehen werden. 

Die im M?rz 2018 eingeleiteten Reformen der Partei- und Regierungsorgane wurden zu Beginn dieses Jahres abgeschlossen und als ?revolution?r“ eingestuft. So wurde beispielsweise ein massiver Kabinettsumbau durchgeführt, um eine effizientere Struktur zu erreichen.  

Zhu Lijia, Professor für ?ffentliche Verwaltung an der Nationalen Akademie für Regierungsführung, sagte in einem Artikel, dass die institutionellen Reformen der Partei und des Staates China den Weg geebnet h?tten, um einen Marsch in Richtung einer modernen Gesellschaft mit besserer Regierungsführung einzuleiten und schlie?lich das Ziel zu erreichen, sich bis 2050 zu einem gro?en, modernen und sozialistischen Land zu entwickeln. 

Die weitere Neudefinition der Rolle der Regierung, die Modernisierung der ?ffentlichen Verwaltung, die Anpassung der Beziehungen zwischen Zentralregierung und Lokalregierungen und die Konsolidierung des institutionellen Rahmens für Marktkr?fte geh?ren zu den Hauptzielen der chinesischen Reformbemühungen. 

Seit 1982 wurden die Institutionen des Staatsrates sieben Mal reorganisiert, um sich an die Ver?nderungen anzupassen, die durch die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Fortschritt des Landes bewirkt wurden. 

Die jüngste Reform war in Bezug auf Umfang und Interessen die bedeutendste ihrer Art seit fast vier Jahrzehnten. Sie strich 15 Ministerien oder stellvertretende Ministerien unter dem Staatsrat, fasste einige Aufsichtsgremien zusammen und st?rkte die Führungsfunktion der Partei. 

Eine Besonderheit der jüngsten Reform war, dass sie darauf abzielte, die Effizienz der staatlichen Regierungsstruktur zu verbessern, wobei berücksichtigt wurde, dass der gesellschaftliche Hauptwiderspruch in unserem Land in der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung und den st?ndig wachsenden Bedürfnissen der Bev?lkerung nach einem besseren Leben besteht. Die Reform zielte auch darauf ab, die menschenzentrierte Entwicklung zu f?rdern, sagte Zhu. 

Staatspr?sident Xi Jinping, der auch Generalsekret?r des ZKs der KP Chinas ist, hatte auf der dritten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees im November 2013 erstmals die Modernisierung der Regierungsführungssysteme des Landes gefordert. 

Xi pr?sentierte eine Vision, in der China über ein ausgereifteres und vollst?ndig gestaltetes Regierungssystem verfügen und es zur Verwaltung sozialer Angelegenheiten, zur F?rderung von Reformen, Entwicklung und Stabilit?t, zur Behandlung nationaler, internationaler und verteidigungspolitischer Fragen sowie zur Verwaltung der Partei, des Staates und des Milit?rs nutzen würde. 

Seitdem hat China entscheidende Ver?nderungen in der Regierungsführung und der Anpassung der Partei- und der Regierungsorgane sowie der Rolle der Regierung an eine Marktwirtschaft beschleunigt, wobei der Schwerpunkt auf der Umgestaltung der Regierungsfunktionen und der Beseitigung institutioneller Hindernisse lag, damit der Markt zukünftig eine entscheidende Rolle spielen kann. 

Die Transformation wird auch durch Schlüsselprobleme vorangetrieben, die sich bei der wirtschaftlichen Entwicklung und dem sozialen Fortschritt ergeben haben, wie z.B. der Verschlechterung der Umweltsituation, gro?en Entwicklungsunterschieden zwischen l?ndlichen und st?dtischen Gebieten sowie zwischen den Regionen und in Bezug auf die Einkommensverteilung. 

Alle diese Probleme h?ngen mit den Regierungssystemen und -kapazit?ten des Landes zusammen. Dies sagte Xi auf der dritten Plenarsitzung des 19. ZKs der KP Chinas im Januar letzten Jahres. 

Eine grundlegende L?sung für diese Probleme erfordert eine institutionelle Neuausrichtung und Aufwertung, um die Vertiefung der Reformen im wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und ?kologischen Bereich voranzutreiben und den Aufbau eines gut durchdachten, vollst?ndig aufgebauten, verfahrensorientierten und effizienten institutionellen und funktionalen Systems der Partei und des Staates zu verst?rken. 

Yan Jirong, Professor an der Schule für Regierungsführung an der Peking-Universit?t, stellte fest, dass der entwicklungsorientierte Ansatz, den das Land in den letzten Jahrzehnten verfolgte, w?hrend des Reform- und Entwicklungsprozesses Chinas zu einem wirtschaftlichen Aufschwung geführt habe. 

Das neue Zeitalter der qualitativ hochwertigen Entwicklung mache es erforderlich, dass das Modell der Regierungsführung die Modernisierung vorantreibe und eine bessere Entwicklung f?rdere, sagte Yan. 

Die vierte Plenarsitzung des 18. ZKs der KP Chinas im Oktober 2014 hatte bereits die Weichen für eine umfassende Weiterentwicklung der rechtsbasierten Regierungsführung in China gestellt. 

Nach einem nach dieser Sitzung ver?ffentlichten Kommuniqué zur Ausübung der Staatsgewalt auf Grundlage des Gesetzes muss die Partei nicht nur das Land in übereinstimmung mit der Verfassung und den Gesetzen regieren, sondern auch sicherstellen, dass ihre Selbstverwaltung im Einklang mit ihren eigenen Regeln und Vorschriften steht. Das Kommuniqué forderte eine rechtsstaatliche Regierungsführung, eine rechtsstaatliche Ausübung der Staatsgewalt und eine rechtsstaatliche Verwaltung. 

Pang Jinyou, Vizepr?sident der Fakult?t für Politikwissenschaft und ?ffentliche Verwaltung an der Chinesischen Universit?t für Politikwissenschaft und Recht, sagte, dass die Modernisierung der Regierungssysteme des Landes nur im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit realisiert werden k?nne. 

In Bezug auf die Richtung der Reformen betonte Xi, dass die Grundlagen der Staatsführung in China die starke Führung durch die Partei sowie das sozialistische System seien. Auf einem Symposium im Februar 2014 sagte er vor führenden Provinz- und Ministerialbeamten, dass die Modernisierung des Systems und der F?higkeit zur Regierungsführung keineswegs dazu diene, den Weg des westlichen Kapitalismus zu beschreiten. 

Martin Jacques, Autor des Buches ?When China Rules the World“ und Forscher an der Cambridge University, sagte in einem Videointerview auf people.cn, der Webseite der People's Daily, dass die chinesische Form der Regierungsführung, entgegen westlicher Vorurteile, bemerkenswert effektiv sei und zukünftig auch als Modell für die Entwicklung anderer Nationen dienen werde. 

?Chinas Regierungsführung ist die am weitesten entwickelte Form der Regierungsführung weltweit“, sagte Jacques und fügte hinzu, dass Chinas Modell der Regierungsführung sich aufgrund ihrer Vorbildfunktion verbreiten werde, nicht etwa weil China auf andere Staaten Druck ausüben würde. 

?Andere L?nder, auch westliche L?nder, werden von der chinesischen Staatskunst und der chinesischen Regierungsführung lernen wollen, obwohl sich ihre Regierungssysteme immer noch sehr stark von denen Chinas unterscheiden werden“, sagte Jacques. 

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